
Bilanz
Da sich die zweite Amtszeit nun dem Ende nähert, wird es Zeit kritisch Bilanz zu ziehen! Ich konzentriere mich hierbei auf die Dinge, an deren Umsetzung ist maßgeblich mitgestalten konnte. Dennoch ist es mir ganz wichtig, dass nicht ich allein all diese Dinge erreicht habe, sondern eine tolle Verwaltung im Rücken hatte, die sich mächtig ins Zeug gelegt hat und einen Rat, der mich in vielen Dingen unterstützt hat und mehr als einmal den Weg geebnet hat.
Wir befinden uns seit Jahren in der Dauerkrise. Corona, Ukrainekonflikt, Gasmangellage, Flüchtlingskrise und jetzt noch eine drohende Wirtschaftskrise und ein schwelender Handelskrieg. Das hatte natürlich erhebliche Auswirkungen auch auf unsere Stadt, die sich nicht zuletzt in unserem Haushalt niedergeschlagen haben. Auf einmal gab es kein Baumaterial mehr, dann sind die Preise explodiert, Notfallpläne mussten erarbeitet werden und vieles mehr. Die letzten Jahre waren gekennzeichnet davon, dass wir bestehende Planungen über den Haufen werfen mussten und neue Lösungen für Themen suchen mussten, die wir eigentlich schon abgehakt haben. In dieser Situation die Verwaltung auf Kurs zu halten und dafür zu sorgen, dass städtische Leistungen nicht eingestellt werden müssen, war ein riesiger Kraftakt und hat auch überall seine Spuren hinterlassen.
Die städtischen Finanzen sind angespannt. Die Krisen haben ihre Spuren hinterlassen und gerade in NRW sind die Kommunen strukturell unterfinanziert. Wir haben einen Haushalt und ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt, der uns allen viel abverlangt. Im Fokus stand dabei immer die Leistungen der Stadt zu erhalten, ohne die Bürgerinnen und Bürger noch stärker zu belasten. Die letzten Jahre waren geprägt von hohen Inflationsraten, die die Menschen in der ganzen Republik schon genug belastet haben. Etwas Hoffnung habe ich, wenn die neue Bundesregierung ihren Ankündigungen Taten folgen lässt und wirklich Geld in die Infrastruktur vor Ort steckt. Ausreichende Investitionen in die Schulen, den offenen Ganztag, städtische Gebäude und Straßen konnten wir uns die letzten Jahre schlichtweg nicht leisten. Die Politik hat priorisiert und sich für den Neubau der Sekundarschule entschieden – an vielen anderen Stellen wären aber genauso Investitionen notwendig, die wir uns aktuell nicht leisten können. Wir haben den Fördermittelbereich massiv ausgebaut und haben in den letzten Jahren allein über Fördergelder viele Millionen in Ennepetal investieren können – Förderprogramme ersetzen aber keine solide Finanzierung der Kommunen. Aus diesem Grund sind wir auch dem Bündnis für die Würde unserer Städte beigetreten – es kann nicht sein, dass z.B. ein Rechtsanspruch auf OGGS Plätze beschlossen wird, aber niemand für die finanziellen Mehrbedarfe aufkommt. Viele Angebote konnten wir nur aufrecht erhalten, weil ich die Ennepetaler Unternehmen um Hilfe gebeten habe und die an ganz vielen Stellen in die Bresche gesprungen sind. Ohne die Unterstützung unserer heimischen Wirtschaft könnten wir das Musikschulangebot nicht aufrecht erhalten, wir hätten unseren 75 Geburtstag als Stadt nicht feiern können und wir könnten im Hülsenbeckertal nichts umsetzen, außer dem Hochwasserschutz.
Als ich damals begonnen habe, war Digitalisierung als Schlagwort noch nicht so etabliert, aber mein erstes Ziel war die Verwaltung als modernen Dienstleister für die Bürger zu entwickeln. Die Stadt Ennepetal hat mittlerweile großflächig auf die elektronische Akte umgestellt, in Teilen bereits auf den digitalen Posteingang bzw. die Digitalisierung des Posteingangs umgestellt, ein Serviceportal für Onlineleistungen eingeführt, die neue Homepage eingeweiht und ist Modellkommune für die digitale Baugenehmigung des Landes geworden. Ich habe die Digitalisierung direkt in meinen Verantwortungsbereich gezogen. Wir sind heute weiter als viele andere, deutlich größere Städte und stolz darauf. Die Haushaltslage zwingt uns dazu in großem Umfeld Stellen abzubauen – ohne Digitalisierung wird das nicht gelingen. Alle Prozesse müssen kritisch überprüft, optimiert und dann soweit wie rechtlich möglich digitalisiert werden. Sonst werden wir die Leistungsfähigkeit der Verwaltung nicht erhalten können. Hierzu müssen wir auch prüfen, wo künstliche Intelligenz eingesetzt werden kann, um besser und schneller zu werden.
Es ist uns gelungen sowohl den neuen Standort des Kreispolizei-Gebäudes und auch des Gefahrenabwehrzentrums nach Ennepetal zu holen. Beide Gebäude werden in direkter Nachbarschaft an der Strückerberger Straße in Ennepetal errichtet. Den neuen Standort der Kreispolizei konnten wir bereits einweihen, das Gefahrenabwehrzentrum befindet sich noch im Bau. Diese zwei wichtigen Liegenschaft für die Sicherheit und den Schutz unserer Bevölkerung in Ennepetal zu haben ist gut für die Menschen im ganzen Ennepe-Ruhr-Kreis. Der Weg bis dahin war nicht einfach und auch nicht unumstritten im Kreis, aber am Ende hat sich der Einsatz unserer Bewerbung für den Standort gelohnt!
Die Stadt Ennepetal hat heute eine Personalentwicklung – im Gegensatz zu vielen anderen Städten. Gemeinsam mit dem Rat haben wir die Ausbildung massiv ausgeweitet. Personalmanagement bei der Stadt ist heute auf dem Stand der Zeit und trotz eines sehr schwierigen Arbeitsmarktes ist es uns gelungen, die vielen altersbedingt wegbrechenden Stellen nachzubesetzen. Das Durchschnittsalter beginnt langsam zu sinken und Frauenförderung ist fest etabliert. Viele Führungspositionen der Stadt wurden in den letzten Jahren neu besetzt – der Generationenwechsel ist in vollem Gange. Im Personalbereich sind wir heute gut aufgestellt – nachlassen dürfen wir hier aber nicht.
Mir war wichtig, dass Politik im Rat und nicht im Rathaus gemacht wird. Die Verwaltung ist umsetzender Dienstleister – die Entscheidungen trifft der Rat. Die Zusammenarbeit im Rat ist heute anders, als sie damals war – alle gewählten Ratsvertreter haben das Recht auf die gleichen Informationen und die gleiche Behandlung – das habe ich umgesetzt. Auch wenn man manche Meinung nur schwer ertragen kann, dürfen wir nie zulassen, dass dies Einfluss auf den Umgang oder die Arbeit der Verwaltung hat. Die Zusammenarbeit auf Augenhöhe, der wertschätzende Umgang und die gleichberechtigte Transparenz für alle Ratsvertreter hat nicht nur zu einer deutlich sachorientierten Auseinandersetzung im Rat geführt, sondern auch dazu, dass offensichtlich die deutliche Mehrheit der von ihnen gewählten Vertreter mit meiner Arbeit zufrieden ist und meine Kandidatur unterstützt. Es gibt immer noch Potential für Verbesserungen, aber viele Städte im näheren und weiteren Umfeld beneiden uns für unsere Kultur der Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Verwaltung.
Ich verstehe mich als Dienstleister der Bürgerinnen und Bürger und erwarte dies auch von den Beschäftigten der Verwaltung. Wir nehmen jede Anfrage ernst und versuchen alle so schnell wie möglich zu beantworten. Ich habe ein eigenes Beschwerdemanagement eingerichtet, welches sich um die Probleme der Bürger kümmert. Selbst wenn wir nicht zuständig sind (wie zum Beispiel beim Jobcenter, das zum Kreis gehört) versuchen wir zu informieren und zu vermitteln. Die Informationspolitik der Verwaltung wurde erheblich ausgeweitet – wir versuchen immer so umfassend, so schnell und auf so vielen Kanälen wie möglich zu informieren. Hier würde ich mir noch mehr wünschen, jedoch setzt uns die Haushaltslage leider Grenzen.
Ich habe in den zehn Jahren meiner Amtszeit über 100 Bürgerdialoge, Kinder- und Jugendsprechstunden, Schülerdialoge und Jugendkonferenzen angeboten. Ich selbst bin praktisch jeden Tag erreichbar und ansprechbar – egal ob mich Anfragen über meine private Mail hier, über die sozialen Medien oder dienstlich erreichen, werden diese aufgegriffen und beantwortet. Ich weiß, dass natürlich nicht alle Antworten, die ich geben kann, zufriedenstellend sind und ich kann auch nicht überall helfen – immer zu antworten und immer zu versuchen zu helfen ist aber mein Anspruch. Wer mich erreichen will, schafft dies auch.
Sicherlich einer der dicksten Brocken, die es zu lösen gilt. Es ist mir gelungen die Marktpassage zu entwickeln und damit einen attraktiven Ankermieter (Action) nach Ennepetal zu holen, der unsere Innenstadt sichtbar belebt. Die Bücherei und das Bürgerbüro sind ins Zentrum gerückt. Woolworth ist ins Heilenbecke-Center eingezogen. Die Innenstadtagentur hat ihre Arbeit aufgenommen. Es ist gelungen einen Konsens in Bezug auf die Öffnung der FuZo zu finden, der funktioniert. Die aktuellen Probleme in Milspe in Bezug auf das Sicherheitsgefühl nehme ich sehr ernst. Aktuell steuern wir mit einem Sicherheitsdienst nach, aber grundsätzlich muss der kommunale Ordnungsdienst in die Lage versetzt werden, diese Aufgabe wieder selbst wahrzunehmen. Dies sind alles nur kleine Schritte und die Stadt kann nicht die Aufgabe der Händler übernehmen, die nun mit attraktiven Angeboten die Menschen motivieren müssen, die Innenstadt auch für den Einkauf zu nutzen. Wir müssen aber auch realistisch bleiben – lokale Nahversorgung in einem sicheren, sauberen und ordentlichen Umfeld ist das Ziel – für ein großes Einkaufserlebnis stehen die umliegenden Großstädte im Fokus.
Das Voerder Zönchen erstrahlt seit der Sanierung in Kooperation mit dem Verein Voerderleben in neuem Glanz. Der restaurierte Brunnen, gemütliche Sitzgelegenheiten und kleine Spielmöglichkeiten laden Groß und Klein zum Verweilen ein. Die zahlreichen Feste seit der Wiedereröffnung zeigen: Das Areal hat sich zum „Wohnzimmer von Voerde“ entwickelt.
Nur wenige Schritte weiter hat die Stadt – gestützt auf einen Mehrheitsbeschluss des Rates – das Gelände der Rosine erworben, um die künftige Entwicklung selbst steuern zu können. Die Fläche ist für Voerde von zentraler Bedeutung; frühere Beispiele lehren uns, wie nachteilig es ist, wenn die Stadt die Kontrolle über Schlüsselstandorte verliert und keinen Einfluss auf die Entwicklung nehmen kann.
In der ersten Bürgerbeteiligung nannten die Einwohnerinnen und Einwohner an erster Stelle den Erhalt des historischen Schieferhauses (gerne wieder als Restaurant) und des Kreiselmarktes als vordringliches Anliegen. Die zahlreichen Ideen und Wünsche haben gezeigt, dass wir noch einige Diskussionen vor uns haben, aber ich bin mir sicher, dass dort etwas Tolles für Voerde und ganz Ennepetal entstehen kann.
Ein weiterer schwelender Konflikt in unserer Stadt und Politik war die Zukunft des Haus Ennepetal – einige sahen darin eine baufällige Ruine, einige ein Wahrzeichen unserer Stadt. Die Diskussionen und Verhandlungen waren auch hier lang und intensiv, aber nach Jahren ist es gelungen ein Weg für die Zukunft zu zeichnen. Das Haus Ennepetal soll nach Beschluss des Rates abgerissen werden. Hierzu müssen zunächst alle Bereiche aus dem Haus Ennepetal verlagert werden. Das MGH und die Kita sind auf die gegenüberliegende Straßenseite in einen modernen und attraktiven Neubau gezogen. Der Rat soll künftig im historischen Backsteinbau von Hesterberg tagen, wo auch ein kleines Veranstaltungszentrum für rund 400 Besucher im Bestand entstehen soll. Die Haushaltslage hat größere Lösungen, wie einen Neubau oder eine aufwändige Erweiterung des Hesterberggebäudes unmöglich gemacht. Die letzten großen Puzzlestücke, welche es noch zu lösen gilt in Bezug auf das Leerziehen des Hauses Ennepetal, sind die Unterbringung der Volkshochschule und des Jugendzentrums.
Es ist uns gelungen, dass die Kluterthöhle zum nationalen Naturmonument erklärt wurde und damit eine bundesweit beachtenswerte Stellung einnimmt. Der Vorplatz wurde neu gestaltet und modernisiert. Wir werden noch das Geoparkcenter aus dem Haus Ennepetal direkt zur Höhle verlagern. Die Besucherzahlen steigen seit Corona kontinuierlich und die Höhle wird auch, dank der unermüdlichen Arbeit des Arbeitskreises Kluterthöhle, überregional wahrgenommen.
Wenn man sich die Diskussionen um die Schwimmbäder der Nachbarstädte ansieht, haben wir viel richtig gemacht. Ein Schwimmbad ist für eine Stadt immer ein Zuschussgeschäft, aber der Stadtrat hat früh entschieden, dass eine Schließung nicht in Frage kommt. Unser Hallenbad ist in gutem Zustand und das neu gebaute Naturfreibad passt zum Naherholungsgebiet Hülsenbeckertal und findet in der ganzen Region Anerkennung. Zuletzt haben wir die Anlage noch um ein Solebecken erweitert. Mittlerweile wird das Klutertbad auch für Veranstaltungen als ganz besondere Location genutzt.
Die Planungen für die Umgestaltung des Hülsenbecker Tals sind weitgehend abgeschlossen. Neben den zwingend notwendigen Maßnahmen des Hochwasserschutzes und den Vorgaben das Gewässer wieder offen zu legen, sollte auch eine umfangreiche Aufwertung des Naherholungserlebnisses stattfinden. Auf Grund der Haushaltslage konnte der Rat der Stadt die hierfür vorgesehenen Gelder aber nicht bewilligen, so dass neu geplant werden musste – kleiner und in hohem Maße über Sponsoren finanziert. Das hat Zeit in Anspruch genommen, aber das Ergebnis wird sich sehen lassen können. In 2026 und 2027 wird die Offenlegung der Hülsenbecke stattfinden, wobei der Lauf teilweise verändert wird. Der Entenweiher wird neu gestaltet und der Spielplatz vergrößert. In dem Zuge soll auch das Wasserrad wieder reaktiviert werden. Ein neues Spielschiff haben wir schon eingeweiht. Darüber hinaus sollen in 2025 noch eine Kugelbahn installiert werden, Sitzgelegenheiten erweitert werden und der Unterstand an der Musikmuschel erneuert werden. Das Thema Toilettenanlage und Stromversorgung im oberen Teil des Tals wird ebenfalls adressiert.
Ennepetal ist in den letzten Jahren gewachsen. Wir haben in Rekordzeit mittlerweile 6 neue Kindergärten in Ennepetal in Betrieb genommen, um jedem Kind in Ennepetal die Möglichkeit zu geben eine Kindertagesstätte zu besuchen. Seit meinem Amtsantritt habe ich die AWO Kita am Büttenberg, die Waldorf Kita an der Vilvoorder Straße, die Johanniter Kita in der Schemmstraße, die Kita des DRK am Timmerbeul, die städtische Kita Bullerbü und das städtische Familienzentrum am Klutertberg in Betrieb genommen. Eine weitere Kita haben wir in Breckerfeld in Dienst gestellt, da das Ennepetaler Jugendamt auch Breckerfeld mit betreut. In Ennepetal ist eine weitere Einrichtung auf Homberge geplant und das wird wahrscheinlich noch nicht das Ende sein.
Wir haben in Ennepetal in den letzten Jahren eine hervorragende OGGS Abdeckung aufgebaut. Irgendwie haben wir es immer noch hinbekommen jedem Kind einen Platz in der OGGS anzubieten – wir mussten nicht mit Wartelisten arbeiten, wie viele unserer Nachbarn. Nun hat die Regierung einen rechtlichen Anspruch auf einen OGGS Platz beschlossen ohne ausreichend für die Finanzierung aufzukommen und unser Haushalt ist schwer angeschlagen. Baulich haben wir den Ausbau bereits maximal ausgeschöpft. Wir haben kaum noch Flächen, um die Gebäude für weitere OGGS Gruppen zu errichten. Daher haben wir uns entschieden in ein alternatives Konzept zu wechseln, wo auch die Klassenräume für die OGGS mit genutzt werden. Das erfordert Umbauten und neue Möblierung, ist aber eine Chance unser Angebot für alle Kinder in Ennepetal aufrecht zu halten. Neubauten im OGGS Bereich werden auf Grund der fehlenden Fläche und Kosten bis auf wenige Ausnahmen sehr schwierig.
Ennepetal hat gut ausgebaute Schulen, was man vor allem merkt, wenn man in die Nachbarstädte schaut. Natürlich gibt es Verbesserungspotentiale, Sanierungs- und Modernisierungsbedarfe – bei der Anzahl der Gebäude bleibt das nie aus. Die stark gestiegenen Zahlen im Kitabereich werden in den nächsten Jahren auch dazu führen, dass unsere Schulgebäude auf einmal wieder voll werden. Nach einem sehr langen Prozess und immer wieder notwendigen Kurskorrekturen hat sich die Politik auf einen Schulkonsens geeinigt und Prioritäten gesetzt. So werden wir nun zuerst eine neue Sekundarschule errichten, um die beiden Standorte am Breslauer Platz und Amselweg zusammen zu führen. Wahrscheinlich das größte Bauprojekt der Stadt Ennepetal bisher. Anschließend soll die Grundschule Voerde ertüchtigt werden. Den großen Anbau der Grundschule Büttenberg haben wir gerade eingeweiht. Moderne, helle Räume mit multifunktionaler Nutzungsmöglichkeit haben uns allen noch einmal plastisch vor Augen geführt, was Schule heute braucht und was Schule auch verdient. Ähnliche Maßnahmen müssen eigentlich auch an fast allen anderen Grundschulen erfolgen – wenn die Infrastruktursondervermögen für den Schulbau wirklich bei uns ankommen werden wir das tun. Ohne finanzielle Unterstützung wird uns das aber sehr schwer fallen.
Nachhaltigkeit zieht sich durch mein Berufsleben und war daher auch schon 2015 in der Liste meiner Ziele. Den Anfang haben wir mit der Einführung von E-Akten gemacht. Wir haben in der Verwaltung Klima-Scouts ausgebildet, die für ihr Projekt auch bundesweit ausgezeichnet wurde. Die Stadt Ennepetal hat als eine der ersten Kommunen überhaupt ein integriertes Klimaschutzkonzept erstellt, welches vom Rat der Stadt verabschiedet wurde. Wir sind als eine der ersten Städte der Allianz für Entwicklung und Klima beigetreten ist. Das Rathaus ist als erstes städtisches Gebäude heute schon klimaneutral. Wir haben die städtischen Dächer, wo dies technisch möglich war, mit Solarpanelen ausgerüstet. Gemeinsam mit dem TUS Ennepetal arbeiten wir an der Klimaneutralität des ganzen Vereins und des Bremenstadions. Nachhaltigkeit heißt für mich vor allem sinnvolle Maßnahmen zu ergreifen, die uns dauerhaft nach vorne bringen, Ressourcen sparen, wirtschaftlich sind und unsere Resilienz steigern. Dazu gehört auch Dinge zu erhalten, die noch in Ordnung sind und weiter genutzt werden können, auch wenn es vielleicht schon Produkte mit besserer Ökobilanz gibt. Dinge wegzuwerfen, die schon produziert sind und im Lager liegen, ist weder nachhaltig noch wirtschaftlich sinnvoll.
Der Schutz der Menschen unserer Stadt ist mir ein zentrales Anliegen. Das erste Fortbildung, die ich in meiner neuen Aufgabe besucht habe, war ein einwöchiges Seminar zum Thema Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz. Das prägt mich bis heute. Ich habe mich immer dafür eingesetzt unsere Feuerwehr mit allem auszustatten, was sie braucht, um den Menschen unserer Stadt und darüber hinaus jede notwendige Hilfe zukommen zu lassen. Hierbei unterscheide ich nicht zwischen den hauptamtlichen und den ehrenamtlichen Kräften – alle haben unsere volle Unterstützung verdient. Gerade im Bereich der Fahrzeuge und Ausstattung wurde in den letzten Jahren viel getan, was nicht nur die Wertschätzung gegenüber den Menschen widerspiegelt, die für uns durchs Feuer gehen, sondern auch die Attraktivität unserer Feuerwehr für haupt- und auch ehrenamtliche Kräfte stärkt. Wir haben aber auch noch einiges vor uns – gerade in Bezug auf die Feuerwehrgerätehäuser haben wir Handlungsbedarf, was angesichts der Haushaltslage nicht einfach werden wird – wir werden aber auch hierfür eine Lösung finden. Ich weiß, dass ich mich immer auf unsere Feuerwehr verlassen kann und mir ist wichtig, dass sich unsere Feuerwehr auch immer auf mich verlassen kann. Dafür will ich mich auch in der Zukunft einsetzen.